Urkundenübergabe in Berlin
Am 18. März 2024 begrüßte Bundesministerin Klara Geywitz bei einem Empfang in Berlin Vertreterinnen und Vertreter aus 16 Kommunen und einem Landkreis von Fehmarn im Norden bis nach Bad Wurzach im Süden.
Anlass war die Übergabe von symbolischen Förderurkunden im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Ministerin Geywitz dankte den kommunalen Vertreterinnen und Vertretern und den ebenfalls eingeladenen Wahlkreisabgeordneten des Deutschen Bundestages für ihr Engagement und ihren Einsatz bei der Sanierung und Modernisierung dieser wichtigen Einrichtungen der sozialen Infrastruktur.
Die in Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 verhängte Haushaltssperre führte dazu, dass die Zuwendungsbescheide für diese Projekte nicht im ursprünglich vorgesehenen Zeitraum erteilt werden konnten. Nach Inkrafttreten des Bundeshaushalts 2024 im Februar konnte die Zusagetätigkeit wieder aufgenommen werden. Alle bei dem Empfang in Berlin mit Urkunden bedachten Projekte haben bereits in der 11. Kalenderwoche ihre Zuwendungsbescheide erhalten.